Entschlossen gegen Kürzungen – Kinder- und Jugendrechte verteidigen!

Liebe Kommiliton:innen,

hiermit laden wir euch herzlich zur Kundgebung Entschlossen gegen Kürzungen – Kinder- und Jugendrechte verteidigen! der Interessenvertretung Offene Arbeit (IVOA) ein, am Freitag den 23.01.2026 um 13:00 Uhr vor dem Adolphsplatz 6.

Im Anschluss findet dort von 14 Uhr bis 17 Uhr eine Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschuss statt. Dort wird der Hamburger Senat zu den Stellungnahmen und den Ergebnissen der Expert:innenanhörung befragt.

Wir fordern mindestens 10 Mio. Euro mehr in den Rahmenzuweisung und wir fordern, dass Dagobert Dressel dieser Forderung nachkommt!
Wir werden gemeinsam vor Ort sein, um uns weiterhin entschlossen und deutlich gegen die skandalöse Kürzungspolitik zu positionieren und um unserer Sache Öffentlichkeit und Nachdruck zu verleihen.

Kommt dazu und protestiert mit!

Viele Grüße
euer Fachschaftsrat

Entschlossen gegen Kürzungen – Kinder- und Jugendrechte verteidigen!

Liebe Kommiliton:innen,

hiermit laden wir euch herzlich zur Kundgebung Entschlossen gegen Kürzungen – Kinder- und Jugendrechte verteidigen! der Interessenvertretung Offene Arbeit (IVOA) ein, am Freitag den 12.12.2025 um 13 Uhr vor dem Adolphsplatz 6.

Der Protest richtet sich gegen die derzeit geplanten Kürzungen im Bereich der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung zu protestieren (vgl. Pressemitteilung der IVOA vom 5.12.25 und Berichterstattung von NDR und taz).

Im Anschluss findet dort von 14 Uhr bis 17 Uhr eine Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschuss statt – mit einer öffentlichen Anhörung von Expert:innen, unter anderem aus dem Arbeitsfeld der OKJA. Es ist wichtig, dass wir Präsenz zeigen und unseren Expert:innen den Rücken stärken, um den systemaitschen Abbaue der Hamburger Jugendhilfe, durch unmenschliche Kürzungspolitik, zu verhindern!

Kommt dazu und protestiert mit!

Viele Grüße
euer Fachschaftsrat

Petition und Kundgebung gegen Berufsverbote!

Liebe Kommiliton:innen,

der Hamburger Senat plant ab Januar 2026 die Einführung der Regelabfrage beim Verfassungsschutz für Bewerber:innen im öffentlichen Dienst – auch für studentische Hilfkräfte wie Tutor:innen. Damit droht die Rückkehr zu politisch motivierten Berufsverboten, Bespitzelungen und Gesinnungsprüfungen. 

Schon der Radikalenerlass von 1972 – ein unrühmliches Kapitel, das die Stadt noch vor wenigen Jahren selbst als Fehler bezeichnet hat – richtete sich gegen pazifistische, antifaschistische, sozialistische, kommunistisches und andere progressive Kräfte.

Dann müssen wir erst Recht für eine egalitäre, demokratische und zivile Gesellschaft streiten!
Als Fachschaftsrat sind wir Teil des Hamburger Bündnis gegen Berufsverbote und rufen zur Beteiligung an zwei Protestformen auf:

Kundgebung
Am 26. November will die Bürgerschaft über den Gesetzesentwurf beraten. Kommt zu den Kundgebungen gegen die Wiedereinführung der Regelanfrage durch den Verfassungsschutz!
Datum: Mittwoch, 26.11., 13 Uhr sowie 17 Uhr
Ort: Jungfernstieg

Petition
​Als Bündnis sammeln wir Unterschriften gegen die Einführung der Regelabfrage. Ihr findet die Unterschriftenliste vorne im Eingangsbereich und der Kontrabar sowie unter folgendem Link zum selber Drucken: https://gegen-berufsverbote.hamburg/wp-content/uploads/2025/11/20251107-Petition-Kein-Berufsverbot-4.3.pdf

Unterschreibt, nehmt Listen mit und sammelt selbst!
Volle Unterschriftenlisten könnt ihr in unser Postfach bis zum 01.12. einwerfen!

Viele Grüße
euer Fachschaftsrat

Sein wir realistisch, verlangen wir das Unmögliche. BAföG für Alle statt Strammstehen fürs Vaterland!

Liebe Kommiliton:innen,

hiermit laden wir euch herzlich zur Kundgebung Sein wir realistisch, verlangen wir das Unmögliche. BAföG für Alle statt Strammstehen fürs Vaterland! ein, am Montag, den 17.11.2025, um 16 Uhr vor dem Audimax der Uni Hamburg (Von-Melle-Park).

„Me-Ti sagte: Umwälzungen finden in Sackgassen statt.“ (Bertolt Brecht)

Ein sozialstaatlich garantiertes, lebensgrundlagensicherndes Existenzminimum ist weder Almosen noch Utopie, sondern ein unveräußerliches Grundrecht (abgeleitet aus Art. 1 und 20 des antifaschistischen Grundgesetzes). Es gilt für Alle – auch für Studierende. Seine materielle Verwirklichung muss jedoch heute fundamental neu erkämpft werden.

Wenn nun die aktuelle Bundesregierung einen „Herbst der Reformen“ ankündigt und droht, noch die letzten Grundpfeiler des Sozialstaats zu schleifen, damit bei Rheinmetall die Kriegskasse klingelt, dann sagen wir: Schluss damit! Die politisch ungehemmte Bereicherung einiger Weniger auf Kosten der Vielen ist eine viel zu lange schon befahrene, gesellschaftliche Sackgasse. Es muss grundlegend anders werden, damit es besser werden kann.

Der Kampf für ein „BAföG für Alle“ als unbefristete, rückzahlungsfreie, alters-, eltern- und herkunfts – unabhängige Studienförderung, die die realen Lebenshaltungskosten (aktuell ca. 1200,- Euro) inflationsangepasst deckt, hat dabei beispielgebende gesellschaftliche Bedeutung. Für die allgemeinwohlorientierte Entfaltung kritischer Persönlichkeiten in Bildung und Wissenschaft kann gar nicht genug Geld ausgegeben werden. Das Produktivitätsniveau ist längst hoch genug, um Allen ein menschenwürdiges Leben rund um den Globus zu ermöglichen. Es braucht jedoch kluge Köpfe statt Kanonen – und zwar in allen gesellschaftlichen Bereichen – um die drängenden Menschheitsprobleme (Krieg/Frieden, soziale Ungleichheit, demokratische Teilhabe, nachhaltiges Wachstum, Umweltzerstörung, Hunger, Elend und Epidemien) zu lösen.

Studierenden kommt dabei eine entscheidende Initiativrolle zu. Davon zeugen nicht zuletzt die studentischen Kämpfe der Geschichte und Gegenwart. So erinnert der 1941 ins Leben gerufene International Students Day an den antifaschistischen Aufstand von Studierenden der Prager Karls-Universität am 17. November 1938, welcher für Zigtausende den Ausgangspunkt bildete, sich dem humanistisch-oppositionellen Widerstand zur Befreiung von Faschismus und Weltkrieg anzuschließen. Im Jahr 1973 schallte es am 17. November „Brot – Bildung – Freiheit“ durch die Straßen Athens. Studierende, Schüler:innen und Arbeiter:innen hatten das Polytechnikum besetzt und läuteten damit das Ende der US- und NATO-gestützten Militärdiktatur ein. Die griechischen Kommiliton:innen waren Teil der weltweiten Studierendenbewegung von 1968 ff., die antrat, um die notwendigen Schlussfolgerungen aus der Befreiung vom Faschismus für ein tatsächliches „Nie wieder!“ umfassend gesellschaftlich zu verwirklichen.

Darum geht es heute mehr denn je. An dieser grundlegenden Kehrtwende hin zur demokratisch-aufgeklärten, solidarischen Gestaltung umfassend humaner Lebensbedingungen mitzuwirken, ist der eigentliche, erfreuliche Sinngehalt von Studium und Wissenschaft. Davon sei niemand abgehalten. Deshalb: BAföG für Alle! Heraus zum Aktionstag!

Viele Grüße
euer Fachschaftsrat

Kundgebung gegen das Bettelverbot im HVV!

Liebe Kommiliton:innen,

hiermit laden wir euch herzlich zur Kundgebung gegen das Bettelverbot im HVV der Lobbygruppe gegen Verdrängung und Diskriminierung (LoVD2030) und des Bündnis Solidarität statt Ausgrenzung, ein, am Freitag, den 20.06.2025, von 17 bis 19 Uhr vor der Neuen Großen Bergstraße 9 (Höhe Sparkasse).

Das Bettelverbot kriminalisiert Armut!
Es trifft die Schwächsten unserer Stadt – Menschen, die im öffentlichen Raum um Hilfe bitten.
Anstatt Armut zu bekämpfen, wird ihre Sichtbarkeit sanktioniert.

Doch jetzt wird geklagt!
Zwei Betroffene gehen mit rechtlicher Unterstützung gegen das Verbot vor.

Wir stehen solidarisch an ihrer Seite und fordern:
– Streichung des Bettelverbots aus den HVV-Fahrgastbestimmungen!
– Keine Ausgrenzung von Menschen in Not im öffentlichen Raum!
– Soziale Lösungen statt Repression!

Kommt zur Kundgebung – zeigt Haltung!

Gegen Diskriminierung, gegen Stigmatisierung, gegen das Schweigen. Für eine Stadt, in der Menschenwürde nicht zur Verhandlung steht.

Die Kundgebung wird veranstaltet von der Lobbygruppe gegen Verdrängung und Diskriminierung (LoVD2030), mit Unterstützung durch das Bündnis Solidarität statt Ausgrenzung.

Viele Grüße
euer Fachschaftsrat

Würde kommt von Kämpfen. BAföG für Alle – statt Armut per Gesetz!

Liebe Kommiliton:innen,

hiermit laden wir euch zur Kundgebung Würde kommt von Kämpfen. BAföG für Alle – statt Armut per Gesetz! ein, am Montag, den 18.11.2024, um 16 Uhr vor dem Audimax der Uni Hamburg (Von-Melle-Park).

Auch wenn das Bundesverfassungsgericht in seinem jüngsten Urteil zum BAföG (veröffentlicht am 30.10.24) etwas Gegenteiliges festgestellt haben will: das Grundrecht auf ein lebensgrundlagensicherndes Existenzminimum gilt auch für Studierende. Die staatliche Ausbildungsförderung in der derzeitigen Form verletzt dieses elementare Grundrecht auf eklatante Weise. 77% der Studierenden, die nicht im Elternhaus wohnen, leben trotz Nebenjobs etc. unter der Armutsgrenze (vgl. in der Gesamtbevölkerung: 14%). Tendenz steigend.

Die prekäre soziale Lage von Studierenden ist jedoch kein Versehen. Sie ist politisch gewollt hergestellt und insofern auch veränderbar.

Seit jeher geht von studentischen Bewegungen ein emanzipatorisch-revolutionäres Potential aus. Daran erinnert nicht zuletzt der alljährlich am 17. November gefeierte International Students‘ Day.

Bereits 1941 vom International Student Council ins Leben gerufen, gemahnt er an den nur zwei Jahre zuvor stattgefundenen Widerstand tschechischer Studierender gegen die faschistische Besatzung der Prager Karls-Universität.

Im Bewusstsein der Bedeutung von Hochschulen als potentiellen Orten der kritischen Weltaneignung, der aufklärerischen Wahrheitsfindung und des gesellschaftlich-verantwortlichen Eingreifens für eine humane Zivilisationsentwicklung organisierten die tschechischen Kommiliton:innen ein bis dahin
beispielloses Aufbegehren gegen die Pläne der NS-Besatzungsorgane, die Karls-Universität zur „Frontuniversität“ und zum „Ausstrahlungspunkt des deutschen Geistes und der deutschen Leistung für den gesamteuropäischen Südosten“ umzugestalten.

Dieser humanistisch-oppositionelle Kampfesmut strahlte weit über die Landesgrenzen aus, ermutigte die Herausbildung antifaschistischer Widerstandsgruppen im Exil, trug auf diese Weise mit zur Befreiung von Faschismus und Weltkrieg bei und inspirierte nachfolgende Generationen kritisch engagierter Studierender in der ganzen Welt.

Am 17. November 1973 besetzten griechische Studierende Seite an Seite mit Schüler:innen und Arbeiter:innen das Athener Polytechnikum und leiteten so das Ende der von USA und NATO geduldeten Militärdiktatur Papadopoulos‘ ein.

Auch die Studierendenbewegung der 1968er, die weitreichende sozialstaatliche Reformen, eine Wende zur internationalen Entspannungspolitik, die soziale Öffnung der Hochschulen, eine allgemeinwohlorientierte Studienreform und zahllose Mitbestimmungsmöglichkeiten (FSRe, Studierendenparlamente, demokratisch gewählte Selbstverwaltungsgremien) an den Hochschulen durchsetzte, tat dies im Geiste des aufklärerischen Engagements für Frieden, internationale Solidarität, soziale Progression, kulturelle Emanzipation und eine antifaschistische Demokratisierung der gesamten Gesellschaft. In diesem Zusammenhang wurde auch das BAföG als kostendeckende, bedarfsunabhängige, rückzahlungsfreie staatliche Ausbildungsvergütung für alle Studierenden, Auszubildenden und Schüler:innen ab 18 Jahren erkämpft.

Die politisch Verantwortlichen wissen, welches progressiv transformatorische Potenzial von selbstbewusst eingreifenden, kritischen Studierenden ausgehen kann. Deswegen wurde das BAföG schrittweise über die letzten Jahrzehnte gezielt „ausgeblutet“. Das ist fundamental zu verändern.

Damals wie heute gilt: ein:e Jede:r hat das Recht auf Bildung und ein:e Jede:r ist bedeutsam dafür, durch sinnstiftende, erfreuliche kooperative Lern- und Erkenntnistätigkeit zur Schaffung global menschenwürdiger Lebensbedingungen beizutragen. Fernab von Bulimie-Lernen, blutigen Ellenbogen,
kulturellem Normierungsdruck und strukturellen sozialen Bedrängungen braucht es die Möglichkeit des uneingeschränkt kritischen Studierens, um tatsächliche, humane, solidarische Antworten auf die globalen Herausforderungen unserer Zeit (soziale Ungleichheit, Kriege, Klimakrise, etc.) zu finden. Prekäres Studieren im Hamsterrad kann sich keine Gesellschaft auf Dauer leisten.

Was wir uns leisten können, ist ein BAföG für Alle: mind. 1200€ monatlich, inflationsangepasst, rückzahlungsfrei, alters-, eltern- und herkunftsunabhängig. Geld ist genug da! Aus der Geschichte lässt sich lernen.

Viele Grüße
euer Fachschaftsrat

Für nachhaltige Lösungen statt Bettelverbot im ÖPNV!

Liebe Kommiliton:innen,

hiermit laden wir euch herzlich zur Kundgebung der Lobby gegen Verdrängung und Diskriminierung ein, am Freitag, den 18.10.2024 von 13:30 – 15:00 Uhr am Brooktorkai 18. Die Gruppe hat die Durchsagen in Bus und Bahn seit Mai zum Anlass genommen, sich für ein Ende der Obdachlosigkeit statt einer Fortsetzung der Entmenschlichung einzusetzen:

Lasst sie betteln, bis sich das System verändert hat – Für eine Gesellschaft, in der niemand betteln muss!

Um 14:00 Uhr werden wir offiziell die Petition mit über 12.536 Unterschriften und den offenen Brief gegen das Bettelverbot an die Hamburger Hochbahn, die S-Bahn Hamburg und den HVV überreichen.

Unsere Forderungen sind klar:

  • Stopp der Kriminalisierung von Armut! Wir fordern die sofortige Aufhebung des Bettelverbots in den öffentlichen Verkehrsmitteln.
  • Faire und soziale Lösungen statt Strafen! Statt Menschen in Not weiter zu verdrängen und zu diskriminieren, brauchen wir nachhaltige Lösungen für von Armut betroffene, sowie obdach- und wohnungslose Menschen. 
  • Ein öffentlicher Raum für alle! Wir setzen uns für einen offenen und inklusiven öffentlichen Raum ein, in dem niemand ausgeschlossen wird.

Das Bettelverbot trifft vor allem diejenigen, die auf Unterstützung angewiesen sind, und verschärft soziale Ungleichheiten. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen für Solidarität und ein soziales Miteinander in unserer Stadt.

Kommt zur Kundgebung, bringt eure Freund*innen mit und lasst uns gemeinsam laut werden!
Gemeinsam können wir für Veränderung sorgen!

Aber wie geht es danach eigentlich weiter?

Wir haben große Lust eine Demo (Samstag, 7. Dezember) zu organisieren und das am liebsten gemeinsam mit einem großen Netzwerk.

Wir wollen laut sein, bis sich in Hamburg und darüber hinaus etwas verändert.

Die Utopie dahinter:
Sicherer Wohnraum für Alle.
Existentielle Sicherung für Alle.
Gegen Verdrängung und Diskriminierung, für Soziale Gerechtigkeit!

Viele Grüße
euer Fachschaftsrat

Tag der OKJA!

Liebe Kommiliton:innen,

hiermiet laden wir euch herzlich zur Kundgebung Entschlossen geschlossen ein, am Donnerstag, den 16.11.2023 an der U-Bahn Hamburger Straße von 12:30 16:30 Uhr. Der Verband Kinder- und Jugendarbeit (VKJH) mobilisiert zum Protest für die Ausfinanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ein.

Aus ihrer Stellungnahme: „Es braucht eine Anerkennung und Verantwortungsübernahme für junge Menschen, deren Aufwachsen von Kriegserfahrungen, Katastrophenberichten über Klima und Kriege, massive psychische Belastungen u.a. durch die Auswirkungen und Nachwirkungen der CoronaPandemie, Inflation und vermehrt prekäre Lebens- und Armutslagen geprägt ist. In einer Gesellschaft, die so viele Anforderungen an junge Menschen stellt und diverse Unsicherheiten mit sich bringt, braucht es dringend Orte fernab von Normvorstellungen und Verzweckungslogiken. OKJA bietet einen offenen Raum, an dem Kinder- und Jugendliche sein und mitgestalten können und verbindliche, tragfähige Beziehungen erfahren.

Dem gegenüber steht eine seit Jahren bestehende strukturelle Unterfinanzierung unseres Arbeitsfeldes. […] Wenn wir die Prinzipien der OKJA und die Bedarfe und Interessen der Zielgruppe ernstnehmen wollen, braucht es zusätzliche Ressourcen und bessere Arbeitsbedingungen!

Wir sehen uns beim Protesttag!

Viele Grüße
euer Fachschaftsrat

Mahnwache

anlässlich des 78. Jahrestags der Reichspogromnacht
am Mittwoch, den 9. November 2016 von 15.30 – 17.00 Uhr
Joseph-Carlebach-Platz (Grindelhof).